BFL - Bauen - Technik - Tierhaltung

Stallneubauten: Auch dem Tierwohl und dem Tierschutz wird gedient

(DBV). Allein in den vergangenen drei Jahren sind in Deutschland 2.000-2.500 Arbeitsplätze in der Landwirtschaft durch die Aktivitäten und Einsprüche gegen Stallneu- und Stallausbauten von Kritikern der modernen Nutztierhaltung direkt oder indirekt zum Opfer gefallen. Das geht aus Angaben des Bürgerinitiativen- und Verbändenetzwerkes „Netzwerk Bauernhöfe statt Agrarfabriken“ hervor, denen zahlreiche konkrete Fälle und Einschätzungen über mittelbar verhinderte Stallanlagen zu Grunde liegen.

Für den Deutschen Bauernverband (DBV) sind nicht nur Arbeitsplätze im ländlichen Raum verlorengegangen, auch wurde dem Tierwohl und dem Tierschutz geschadet. Jeder neue moderne Stall bedeutet in der Regel auch eine Investition in das Wohlbefinden der Tiere. Der DBV fordert von der Bundesregierung und den Landesregierungen, Bauernfamilien Mut zu machen in die Nutztierhaltung zu investieren. In der Auseinandersetzung mit emotional argumentierenden Bürgerinitiativen brauchen Bauern Rückenstärkung.

EU-Kommission legt Vorschlag für Novelle der Kontroll-Verordnung vor

(BMELV). Die EU-Kommission hat am Montag in Brüssel einen ersten Vorschlag für Verbesserungen der Lebensmittelkontrollen in Europa vorgelegt. Die geplante Novelle der europäischen „Verordnung über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts“ sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (Nr. 882/2004, kurz „Kontroll-Verordnung“) sieht insbesondere eine Einbeziehung der Kontrollbereiche Pflanzengesundheit, Pflanzenschutz, Saatgut und forstliches Vermehrungsmaterial, tierische Nebenprodukte sowie Tierarzneimittel vor. Die neue Verordnung soll die Einfuhrkontrollen für Importware aus Staaten außerhalb der EU effizienter machen und den europäischen Überwachungsbehörden ermöglichen, die Anzahl ihrer Kontrollen und deren Ergebnisse zu veröffentlichen. Außerdem sollen Lebens- und Futtermittelunternehmen künftig stärker als bisher über Gebühren an den Kosten für amtliche Kontrollen beteiligt werden können.

• Bundesministerin Aigner: „Die Privilegierung  großer gewerblicher Ställe wird abgeschafft“
• Bundestag beschließt Novelle des Baugesetzbuchs
• Bäuerliche Betriebe blieben von Neuregelung unberührt
• Wichtige Maßnahmen zur Verringerung des Flächenverbrauchs

(BMELV). Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag fraktionsübergreifend die Novellierung des Baugesetzbuches beschlossen. Damit wird der Bau großer gewerblicher Tierhaltungs­anlagen im Außenbereich an weitere Auflagen geknüpft. So erhaltendie Kreise, Städte und Gemeinden mehr Einfluss auf die Planung  jener großen Ställe, deren Bau in der Vergangen­heit in einigen Regionen zu Konflikten geführt hat. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner begrüßte die Zustimmung des Parlaments. „Die Hürden für den Bau großer gewerblicher Ställe im Außenbereich werden mit der Novelle des Baugesetzbuches deutlich höher gelegt. Nun bekommen die Kommunen genau jene Instrumente an die Hand, die sie gefordert hatten, um bei großen Projekten mehr Mitsprache zu haben“, sagte Aigner.

Bundesministerin Aigner eröffnet Symposium des Bundesverbraucherministeriums 

(BMELV). Für Entwicklungen im Bereich der Nutztiere und Nutzpflanzen werden immer mehr Patente angemeldet: Allein im zweiten Halbjahr 2012 wurden beim Europäischen Patentamt und beim Deutschen Patent- und Markenamt 176 für die Landwirtschaft relevante Biopatente beantragt. Im selben Zeitraum wurden 82 Patente erteilt, darunter zum Beispiel Zuchtmethoden für Tiere und Pflanzen. Dies sind erste Ergebnisse aus dem Biopatent-Monitoring in der Landwirtschaft, die das Bundeslandwirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin vorgesellt hat. Im Rahmen des zweitägigen Symposiums des BMELV erklärte Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner am Mittwoch in Berlin: „Wir beobachten diese Entwicklung mit großer Aufmerksamkeit und mit wachsender Sorge. Mir ist wichtig, dass landwirtschaftliche Nutztiere und Nutzpflanzen nicht durch Patente von einer breiten Nutzung ausgeschlossen werden. Besonders vor dem Hintergrund der Globalisierung und des Klimawandels ist der Zugang zu genetischen Ressourcen wichtiger denn je. Sie müssen auch weiterhin der Landwirtschaft und der Züchtung für ihre Arbeit zur Verfügung stehen.“

(BFL). Die Bundesregierung hält die grundsätzlichen immissionsschutzrechtlichen Anforderungen für Stallanlagen gegenwärtig für ausreichend. Das geht aus einer Antwort vom 25.03.2013 (17/12918) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor.

(AMI). Seit Mitte Dezember stehen die Futtergetreidepreise unter Druck. Geringe Nachfrage der Mischfutterhersteller und umfangreiche Lieferungen aus der Ukraine sind neben den rückläufigen Terminnotierungen die wichtigsten Gründe. Noch vor einem Jahr bewegten sich die Preise stramm nach oben und Weizen, Gerste und Mais wurden preisidentisch bewertet.
Pessimistische Ernteprognosen gaben den Ausschlag, doch letztlich setzte sich nur der wirklich knappe Weizen nach oben ab. Das kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass Getreide in dieser Saison sehr fest bewertet wird. Vor allem Futtergetreide sind knapp. Die enttäuschenden Maisernten in den USA, aber auch in der EU führten zu einem Angebot, dass die Nachfrage nicht deckt. Daher liegen die Getreidepreise in dieser Saison im Schnitt 30 EUR/t, für Weizen sogar 50 EUR/t über denen im Vergleichszeitraum. Sollten die momentan ungewöhnlich niedrigenTemperaturen anhalten, werden die Getreidepreise wieder steigen. Schon jetzt wächst die Sorge über die Höhe der Ernte 2013. Pessimistische Angebotsschätzungen dürften sich dann auch in den Preisen für alterntige Ware widerspiegeln. Das neue Statistikwerk mit Bewertungen zum Getreidemarkt veröffentlicht die AMI mit der Markt Bilanz Getreide, Ölsaaten, Futtermittel 2013.

(BMELV). Fünf  wichtige Gesetzesvorhaben des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurden heute durch die Länderkammer beschlossen und können damit in Kraft treten. Nachfolgend ein Überblick:

Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB)

Mit der Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches werden staatliche Behörden in Zukunft noch schneller und wirksamer auf mögliche Lebensmittelkrisen reagieren können. Als eine Konsequenz aus dem EHEC-Geschehen 2011 wird die Informationsübermittlung der zuständigen Behörden der Lebensmittelüberwachung an die zuständigen Gesundheitsbehörden mit der Änderung des LFGB auf eine sichere gesetzliche Grundlage gestellt. Desweiteren wurde eine Regelung in das Gesetz aufgenommen, wonach die Behörden die Verbraucher über das bisher geltende Recht hinaus bei Fällen von erwiesener erheblicher Täuschung wie etwa im Pferdefleisch-Skandal durch falsch etikettierte Fertiggerichte informieren sollen. Darüber hinaus sieht die Novellierung die Verpflichtung zur Absicherung des Haftungsrisikos  für Futtermittelunternehmer vor. Diese werden dazu verpflichtet, eine Versicherung zur Deckung von Schäden abzuschließen, die durch die Verfütterung eines von ihnen hergestellten Mischfuttermittels entstehen, das den futtermittelrechtlichen Anforderungen nicht entspricht.

Jetzt Anliegen der Landwirtschaft einbringen und Stilllegung verhindern

Bauernverband wendet sich an das BMU

(DBV). Die aktuellen Verordnungsvorschläge des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), die Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und speziell die Anforderungen an Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersäften (JGS) sind nach Ansicht des Deutschen Bauernverbandes (DBV) zu weitgehend. Daher machte der DBV in einem Schreiben an den BMU-Staatssekretär Jürgen Becker deutlich, dass die aktuellen Vorschläge nach wie vor eine deutliche Verschärfung der meisten Länderregelungen darstellen. Insbesondere seien die geplanten Regelungen zu den bereits bestehenden Anlagen nicht akzeptabel.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium wurde von den zuständigen Behörden in Niedersachsen über den Nachweis erhöhter Gehalte an Aflatoxin in Futtermais aus Serbien informiert. Aflatoxine sind in der Natur vorkommende Pilzgifte, die durch Schimmel entstehen und unter anderem auch in Getreide und Mais auftreten können.

Bundestag beschließt umfangreiche Änderung des Arzneimittelgesetzes: Strengere Auflagen, schärfere Kontrollen und mehr Transparenz

Der Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung soll in Deutschland deutlich reduziert werden. Der Bundestag hat am Donnerstagabend eine entsprechende Novelle des Arzneimittelgesetzes (AMG) beschlossen. Mit der von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner eingebrachten Gesetzesänderung erhalten die zuständigen Überwachungsbehörden der Länder mehr Kontrollbefugnisse als bisher. Der Austausch zwischen den Behörden wird verbessert, die Länder können sich künftig einer bundesweiten Datenbank bedienen. So wird Transparenz über den Einsatz von Antibiotika in Mastbetrieben geschaffen. Die Behandlungshäufigkeit von Antibiotika in jedem einzelnen Betrieb wird künftig bundesweit erfasst und bewertet, bei Überschreitung des Durchschnittes folgen Prüf- und Handlungsverpflichtungen. Diese Maßnahmen werden zu einer deutlichen Reduzierung des Antibiotikaeinsatzes führen, sei es durch Maßnahmen des Tierhalters und des Tierarztes im Kontext des Arzneimitteleinsatzes, oder durch Maßnahmen des Tiermanagements und der Tierhaltung, die einen Antibiotikaeinsatz vermeiden.

(AMI). Der aktuelle deutsche Agrarrohstoff-Index zeigt sich wieder stabiler. Im Februar 2013 ist der Indikator minimal um 0,1 auf 148,5 Punkte gestiegen. Gegenüber dem Vorjahreswert legte der Index der Agrarmarkt Informations GmbH (AMI) für die 13 wichtigsten in Deutschland erzeugten Agrarrohstoffe sogar um 10,2 Indexpunkte oder 7,4 % zu.

• NRW-Landwirtschaftsminister Remmel hat die Pflicht zur Abluftfilterung verkündet
• WLV-Präsident Röring fürchtet jetzt kostspielige Konsequenzen für die heimische Tierhaltung

(WLV). „Der NRW-Filtererlass entzieht einer rentablen Tierhaltung weitgehend den Boden.“ Zu diesem Schluss kommt WLV-Präsident Johannes Röring in seiner Bewertung des so genannten „Filter-Erlasses“ von NRW-Landwirtschaftsminister Johannes Remmel. In diesem schreibt das Ministerium den verpflichtenden Einbau von Filtern in Schweine- und künftig wohl auch Geflügelställen vor. Für viele Betriebe stellt sich damit jetzt die Frage, ob eine wirtschaftliche Tierhaltung künftig noch möglich sein wird.

Im europäischen Vergleich sehr günstige Altersstruktur bei deutschen Betriebsleitern
Gutachten des Thünen-Instituts zur Hofabgabe bestätigt positive Auswirkungen auf die Agrarstruktur

Die in der Alterssicherung der Landwirte vorgesehene Verpflichtung zur Hofabgabe hat positive Auswirkungen auf die Agrarstruktur. Das hat ein neues empirisches Gutachten des Thünen-Instituts belegt. Derzeit ist die Abgabe des Unternehmens eine Voraussetzung für den Bezug einer Rente aus der Alterssicherung der Landwirte. „Die Hofabgabeverpflichtung verbindet Sozial- und Agrarstrukturpolitik. Folglich weist Deutschland im europäischen Vergleich eine sehr günstige Altersstruktur bei den Betriebsleitern auf, was sich wiederum positiv auf die Investitions- und Innovationsbereitschaft in unserer Landwirtschaft auswirkt“, sagte Peter Bleser, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschafts­ministerin. „Wir müssen die Landwirte und ihre Familien für die Herausforderungen der Zukunft wappnen. Dafür muss die Verantwortung früh von den bisherigen Betriebsleitern auf die nachfolgende Generation übertragen werden“, sagte Bleser.

Investitionsentscheidungen fallen in Münster

Die Aussteller der Agrar Unternehmertage bringen dieses Jahr zahlreiche Neuigkeiten mit nach Münster. Die Landwirtschaftsmesse findet vom 26. Februar bis zum 1. März 2013 statt. Sie ist der Treffpunkt der Agrarbranche im Nordwesten. Ausstellung und Vortragsforum greifen hochaktuelle Fragen zur Verbesserung der Produktionstechniken und zu den Debatten um Tierhaltung, Umweltschutz und Energiewende auf.

Bundesverbraucherministerin Aigner unterstützt EU-Aktionsplan  

(BMELV). Nach den Funden von Fertigprodukten mit nicht deklariertem Pferdefleisch hat sich Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner für eine umfassende Untersuchung von Fleischprodukten in der Europäischen Union ausgesprochen. „Der EU-Aktionsplan muss ein konzertiertes Kontrollprogramm für alle 27 Mitgliedstaaten vorsehen. Nur mit flächendeckenden Tests und einem europaweit einheitlichen Vorgehen werden wir das tatsächliche Ausmaß dieses Falls erfassen können“, erklärte Aigner am Donnerstag. Alle 27 EU-Mitgliedstaaten müssten im Rahmen des verpflichtenden Screenings systematisch Fleischprodukte (Fertiggerichte) testen. Am morgigen Freitag will die EU-Kommission in Brüssel die Eckpunkte des gemeinsamen Aktionsplans vorstellen. Dabei sollen Kontrollen von verarbeiteten Lebensmitteln sowie auch direkt von Pferdefleisch durchgeführt werden. Die Testphase soll am 1. März 2013 beginnen. Untersucht werden sollen Waren aus EU-Staaten aber auch Importwaren. Neben möglicher Falschdeklaration sollen die Tests auch Rückstände von Tierarzneimitteln in den Fokus nehmen. „Wir müssen alles tun, um die Verbraucher zu schützen und diesen Betrugsfall aufzuklären. Deutschland wird die geplanten Untersuchungen nach Kräften unterstützen“, sagte Aigner.

Aigner: „Die Einigung über den neuen EU-Finanzrahmen bis 2020 ist eine solide Grundlage für die ambitionierte Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik“

Bundeslandwirtschaftsministerin begrüßt Beschlüsse des EU-Gipfels: Direktzahlungen werden künftig stärker an Umweltleistungen gebunden

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat die Einigung der Staats- und Regierungschefs über den zukünftigen EU-Haushalt begrüßt. Der am Freitag erzielte Kompromiss über den sogenannten Mehrjährigen Finanzrahmen sieht einen Betrag von 960 Milliarden Euro für den Zeitraum 2014 bis 2020 vor. Trotz der notwendigen allgemeinen Einsparungen konnte eine einseitige Belastung des Agrarbudgets abgewendet werden. Insgesamt entfallen auf die Rubrik 2 mit der 1. und 2. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik etwa 373,5 Milliarden Euro. Für Deutschland bedeutet dies, dass bis 2020 jährlich rund fünf  Milliarden Euro an Direktzahlungen und zusätzlich rund 1,2 Milliarden Euro für die ländlichen Räume aus dem EU-Haushalt zur Verfügung stehen.

(BMELV). Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat das Statistische Jahrbuch über Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 2012 veröffentlicht. Das Werk enthält umfangreiche Daten zu allen Bereichen der Land‑, Forst‑ und Ernährungs­wirtschaft in Deutschland und der Europäischen Union. Neben zahlreichen Aktualisierungen wurden in diese Ausgabe weitere Daten aus der Landwirtschaftszählung 2010 aufgenommen.

„Verantwortliche Investitionen in die Landwirtschaft und die Stärkung der Agrarforschung sind Schlüsselfaktoren im Kampf gegen Hunger und Armut“

(BMELV). Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner und Bill Gates, Co-Vorsitzender der Bill und Melinda Gates Stiftung, haben am Montag ihr gemeinsames Ziel von einer Welt ohne Hunger und Armut bekräftigt. Bei dem Treffen in Berlin erklärte Bundesministerin Aigner: „Die Landwirtschaft ist der Dreh- und Angelpunkt für die Entwicklung armer Länder. In vielen Entwicklungsländern ist das landwirtschaftliche Potenzial enorm, aber es wird bisher nicht ausreichend genutzt. Verantwortliche Investitionen in die Landwirtschaft und eine auf die Entwicklungsländer ausgerichtete Agrarforschung sind Schlüsselfaktoren im Kampf gegen Hunger und Armut.“

(BMELV). Die Internationale Grüne Woche in Berlin hat wieder ihre Tore geöffnet. Die weltgrößte Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau bringt Landwirte, Lebensmittelwirtschaft und Verbraucher zusammen. Im Umfeld der Grünen Woche werden erneut von Seiten einiger Nichtregierungsorganisationen zum Teil Vorwürfe und Behauptungen in die öffentliche Diskussion eingebracht, die auf falschen Annahmen oder falschen Daten basieren, die irreführend sind und einer Überprüfung nicht standhalten. Nachfolgend stellt das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die am häufigsten angeführten Vorurteile und Falschbehauptungen richtig: