(BFL). "Niedersachsen ist bekannt für vereinfachte und schnelle Genehmigungsverfahren von Industrieanlagen, das ist außerordentlich wichtig für unseren Wirtschaftstandort", erklärte Umweltminister Hans-Heinrich Sander am (heutigen) Donnerstag. Für Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) steht in Niedersachsen bereits seit Jahren ein Programm zur EDV-gestützten Erstellung der Antragsunterlagen zur Verfügung. "Im Vergleich liegen wir nach Aussagen international tätiger Unternehmen bereits vorne, mit dem neuen Programm wollen wir diese Vorreiterrolle weiter ausbauen."
Das neue Programm ermöglicht nun auch eine elektronische Übermittlung der Antragsunterlagen direkt an die zuständigen Genehmigungsbehörden über eine Virtuelle Poststelle (VPS). Die gleiche Technologie wurde bereits erfolgreich beim Zuteilungsverfahren für CO2-Zertifikate genutzt. Auf diese Weise ist eine sichere Datenübermittlung garantiert. Für einen rechtsverbindlichen Genehmigungsantrag ist zusätzlich eine Signaturkarte erforderlich. Während der Einführungsphase ist die elektronische Durchführung des Verfahrens auf Mitteilungen und Genehmigungsverfahren mit einfachen Sachverhalten beschränkt. Der Einsatz bei komplexen Genehmigungsverfahren für große Industrieanlage.
Das neue Antragstellungsprogramm steht unter http://www.gewerbeaufsicht.niedersachsen.de für Niedersächsische Betriebe kostenlos zur Verfügung.
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Online-Antragsverfahren soll die Genehmigung von Industrieanlagen beschleunigen
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